Rechnen – aber bitte richtig!

Den Beitrag der WiP im letzten Isaranzeiger zur Entwicklung der gemeindlichen Rücklagen könnte man recht einfach beantworten. Einfach copy & paste die Antwort auf den letzten Leserbrief von Hr. Gmeinwieser zum Gemeindehaushalt eingefügt – und fertig.

Der Unterschied liegt nun leider darin, dass der Beitrag von einem Gemeinderat verfasst wurde, der es eigentlich besser wissen müsste, nicht nur, weil er als „Finanzreferent“ tätig ist.

Was – so kann man sich nur wiederholt fragen – ist die dahinterstehende Absicht des Verfassers, wenn der Finanzhaushalt unter Auslassung der Darstellung wichtiger Einnahmeposten schlechtgerechnet wird?

Es beginnt schon damit, dass Investitionen in der – man möchte schon fast sagen – Milchmädchenrechnung einseitig als Defizite bezeichnet werden.

Liebe WiP, wir können rechnen und wir können einen Beitrag für nachhaltiges Wirtschaften leisten! Deshalb möchten wir den Blick weiten und der negativierenden und verengenden Sichtweise eine differenzierte Betrachtung entgegensetzen.

• Wir verstehen Ausgaben für z. B. den Ausbau des Glasfaser- oder Fernwärmenetzes als nachhaltige und dauerhafte INVESTITIONEN, die WERTE schaffen, die für die Bürgerinnen und Bürger in Pullach gedacht sind.
• Die kommunalen Wohnungsbauvorhaben schaffen WERTE, deren Rendite u.a. in den über die Jahre gesehen Millionen Euro an MIETEINNAHMEN besteht und zugleich aber auch eine „soziale Rendite“ darstellen: Bezahlbarer Wohnraum für Bürgerinnen und Bürger Pullachs, die in Pullach wohnen bleiben können, statt aufgrund der exorbitant steigenden Mieten auf dem freien Wohnungsmarkt verdrängt zu werden.
• Eine seriöse Darstellung der Finanzlage Pullachs sollte unserer Ansicht nach die Gewerbesteuereinnahmen und alle weiteren Einnahmeposten zumindest nennen, statt zum Ende 2016 die kleingerechneten Rücklagen von „nur mehr“ 16,7 Mio. Euro zu behaupten.
• Eine Finanzierung von Wertanlagen kann unserer Ansicht nach durchaus mit Anteilen von Fremdkapital finanziert werden. Gerade in zinsniedrigen Zeiten bringt dieses sogenannte „leveragen“ z. B. der Wohnungsbaugesellschaft Pullach finanzielle Vorteile, indem Zinsen abgesetzt werden können. Kein Geschäftsführer oder Gesellschafter kann im Ernst auf Anteile dieser Finanzierungsform verzichten.

Schon im Jahr 2015 hat die gesamte WiP-Fraktion gegen den Haushalt gestimmt. Wird sie es dieses Jahr wieder tun?

Man könnte das ironisch als „Großtat“ bezeichnen, wenn es nicht ein so ernstes Thema wäre.

Vielleicht sollte man mal eine Aufstellung der notwendigen und beschlossenen kleinen und größeren Investitionen verfassen und überprüfen, welchen Vorhaben die WiP-Fraktion zugestimmt hat. Welch´ Überraschung, meist wird man auch einige oder alle GemeinderätInnen der WiP unter den Zustimmungen finden (die Stimmen der WiP gegen den Neubau in der Hans-Keis-Straße werden in der Protokollnotiz übrigens stets mit der Ablehnung der Bauform begründet, nicht mit einer grundlegenden Ablehnung des Bauvorhabens!).

Die neuen Fahrradständer an der S-Bahn, die Brandschutzmaßnahmen in der Mittelschule, die Erneuerung des Friedhofs, die Ertüchtigung des Fußwegs zur Isar, die Aufrechterhaltung des Betriebs im Schwimmbad, die Straßenbaumaßnahmen, diverse Renovierungen, der Prozess der Ortsentwicklung, etc….. kosten – das dürfte niemanden überraschen – Geld!

Konstruktive Vorschläge zur zukünftigen Entwicklung Pullachs gibt es im Gemeinderat durchaus. Auch der Ortsentwicklungsplan zeigt unter intensiver Bürgerbeteiligung kreative Ansätze für ein Pullach der Zukunft auf. Mit pauschal geforderten Streichlisten zum Haushalt gestaltet man auf jeden Fall keine nachhaltige Entwicklung!