Nichtöffentlichkeit

Mythen statt Fakten?

Haben wir denn schon 2020? Dann wäre nämlich Wahlkampf und dann würden uns einige der letzten Artikel der WiP im Isaranzeiger zwar immer noch irritieren, aber nicht mehr unbedingt wundern…

Da werden angebliche Hochhausbauten gegen den vermeintlichen Willen der Pullacher Bevölkerung herbeigeredet, andere stellen sich als die einzigen mahnenden Rufer dar, die für altengerechten Wohnbau stehen würden oder es werden unterschwellig Geheimniskrämereien in den nichtöffentlichen Sitzungen unterstellt….

Das ist alles nur schwer erträglich.

Man kann natürlich gezielt Fakten auslassen oder mit den entsprechend gewählten Begriffen so darstellen, dass es der eigenen („hidden“?) Agenda dient.

Damit dient man aber nicht den Bürgerinnen und Bürgern und dem Wunsch nach einem sachorientierten, transparenten und gerne auch manchmal hart geführten Ringen um die optimale und nachhaltige Gestaltung der Zukunft Pullachs.

Wohnungsbau

So entspricht der Bau von ca. 40 Mietwohnungen in zwei neuen Mehrfamilienhäusern unseres Erachtens durchaus dem Leitziel, die Bevölkerungsentwicklung in Pullach nicht zu forcieren (von Hochhäusern spricht man landläufig übrigens ab einer Höhe des höchsten Fußbodens von über 22 Metern, da hier die Feuerwehrdrehleitern noch hinreichen). Gedacht sind diese bezahlbaren Wohnungen ja vor allem für Pullacher Bürgerinnen und Bürger (z. B. Senioren oder die hier aufgewachsenen Familienmitglieder), aber auch für Arbeitnehmer von ortsansässigen Betrieben (z. B. Pflegepersonal), für geflüchtete Menschen mit dem entsprechenden Aufenthaltsstatus, für Gemeindemitarbeiter, etc..

Angesichts der horrenden Preisentwicklung auf dem Mietmarkt (nicht nur) im Großraum München ist das eine Investition in soziale Gerechtigkeit und eine sinnvolle, zukunftsorientierte Wertschöpfung.

Es liegt übrigens ein mehrheitlicher Beschluss des Gemeinderats vor (17:1 Stimmen am 7. Juli 2015), durch intelligenten Ausbau und Aufstockung von Häusern der Wohnbaugesellschaft Pullach weiteren Wohnraum zu schaffen… So falsch kann die Gemeinde mit dem nunmehr angelaufenen Wohnunbsbauprogramm nicht liegen…

Nichtöffentlichkeit von Sitzungen

Dass manche der Beschlüsse des Gemeinderats in nichtöffentlichen Sitzungen vorbereitet oder dort sogar getroffen werden, dient entweder dem Schutz der persönlichen Daten z. B. von Antragstellern für Gemeindewohnungen, von Bewerbern für Stellen im Rathaus, oder wahrt Rechte Dritter sowie Geschäftsgeheimnisse und Strategien, deren Veröffentlichung ansonsten Wettbewerbern Vorteile und der Gemeinde oder deren Tochtergesellschaften Nachteile verschaffen würden.

Es spricht von unserer Seite nichts dagegen, einzelne Tagesordnungspunkte von nichtöffentlichen Sitzungen vorab bekannt zu geben. Um dieses Ziel zu erreichen, muss man aber nicht von „Geheimnissen in Pullach“ schwadronieren, sondern kann dieses Anliegen sachlich begründet als Antrag in den Gemeinderat einbringen.

Dass so viele jugendliche Nutzer der Skateranlage in der letzten Sitzung erschienen sind, hat übrigens wahrscheinlich mehr mit deren gesellschaftlichem Engagement zu tun, als mit evtl. ausgeplauderten „Geheimnissen“ aus den nichtöffentlichen Sitzungen. Es ist nicht das erste Mal, dass die Bürgerfragestunde genutzt wird, um Rückfragen zu Beschlüssen oder Vorhaben der Gemeinde zu stellen.

Dem Politik- und Gesellschaftsverständnis der GRÜNEN Fraktion entspricht es, den Blick für das Ganze zu wahren, den oftmals schwierigen Ausgleich unterschiedlicher Interessen zu suchen und sich wohl überlegt einer sachlichen und faktenorientierten Auseinandersetzung zu stellen. Was die von der WiP so gerne angeführte Pullacher Bevölkerung will oder verhindern möchte, behaupten wir nicht zu wissen (woher sollten wir das auch wissen?).

Aber ein vielfältiges, lebendiges und mutiges Pullach, dass die Benachteiligten nicht zurücklässt und die Starken einbindet und in die Verantwortung nimmt, für dieses WIR stehen wir und hoffen, dass wir hier den Interessen möglichst vieler Bürgerinnen und Bürgern entsprechen.

Die Fraktion der GRÜNEN im Gemeinderat Pullach.

Fragen, Kritik, Anregungen?

Gerne per Mail an: fraktion@neu.pullach-gruene.de oder auf unserer Webseite neu.pullach-gruene.de oder auf Facebook: https://www.facebook.com/grueneinpullach 

Fabian Müller-Klug, geboren in München, leidenschaftlicher Radfahrer und -bastler. Liest gerne, diskutiert lieber differenziert als verkürzt.

Neuste Artikel

Achtung Terminänderung! Einladung zum Boule-Picknick

Was die Europawahl für Pullach bedeutet

Fuß- und Radwegbrücke über die Isar

Ähnliche Artikel