Gemeinderat am 9. Mai 2017

Zu den öffentlich zugänglichen Unterlagen der Sitzung: LINK

2. Bürgerfragestunde

Brandl: Erinnert sich an eine Investitionssumme für den Investitionsplan von 35 MIO. Bittet um Haushaltsanschlag für die Heilmannstraße vorgesehen ist.
ST: 8,51 MIO

3. Gemeinderatsfragestunde

Mallach:  Geländer zum Isarabgang (Jaiserstraße) defekt
Kotzur: Bislang nicht bekannt, wird behoben

Voit: Warum ist ein rote Tonne in der Flurstraße aufgestellt? Kritisiert, dass Unterlagen zur Sitzung erst am Freitag zuvor kam.

Demmeler: Frage zur Ampelanlage Richard-Wagner/Pater-Ruppert-Mayer-Str. Falsch geschaltet?
Kotzur: Wird überprüft

4. Friedhof Pullach: Umbau und Erweiterung der Friedhofsgebäude
Auftragsvergabe der Bauleistungen

LINK zur Vorlage

Most: Kostenanstieg ist doch immens, man steht aber doch vor der Situation nun zustimmen zu müssen. (z. T. 57%/75%). Ist der Kostenanstieg im Haushalt vorgesehen?
Kotzur: Insgesamt ist die Baumaßnahme im Zeitplan
S. Tausendfreund: Insgesamt steigen Baukosten in vielen Gemeinden

Schuster: Konsequenz aus Kostensteigerungen: Jeder Beschluss über z. B. Baumaßnahmen letztlich 50% bis 100% am Ende teurer wird. GR entscheidet auf Kostenbasis, die dann einkalkuliert werden muss.
Betz: Wird nicht zustimmen, hat dem Vorhaben noch nie zugestimmt.

Abstimmung: 18:2 (Zustimmung)

5. Beauftragung des Jahresvertrages für Arbeiten des Straßenunterhalts für die Jahre 2017 und 2018

LINK zur Vorlage

Abstimmung: Zustimmung Einstimmig

6. Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Grundelbergsiedlung 1“ für den Bereich der Anwesen Heilmannstraße 53, 55 und 57 mit den Flurstücksnummern 140/3, 140/4, 140/24 und Teile der Verkehrsfläche „Am Grundelberg“ mit der Flurstücksnummer 140/16 (tlw.) im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB);

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S. Tausendfreund: Erläutert, warum TOP nochmals auf der Tagesordnung steht. Wurde in der letzten Sitzung mit 12:6 Stimmen beschlossen, Abstimmung wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

Burges: Antrag zur Geschäftsordnung: Sofortige Abstimmung

Abstimmung: Zustimmung mit 14:6

Weiß: Erläuterung zu den Parkplätzen: Abweichung nach Empfehlung der Regierung von Obb. auf 22 statt 30 Stellplätze für die 22 Wohneinheiten, plus 1 behindertengerechter Parkplatz und ein Platz zum Be- und Entladen.+

Abstimmung über die Ziffern 1, 2, und 2a Zustimmung mit 14: 6

Abstimmung zu 1a): Zustimmung mit 11:9 Stimmen

Voit: Bittet um Feedbackmöglichkeit und Vorlage zu den Planungen der Wohnungen und Möglichkeit der Mitbestimmung zu den Wohnungsgrößen.

S. Tausendfreund: Baugesellschaft München Land wird gebeten, die Planungen zeitnah vorzustellen um gegebenefalls noch Feedback oder Änderungen eingeben zu können.

7. Rad- und Fußwegbrücke über die B11 im Bereich der Waldstraße;
Beauftragung der Brückenbauarbeiten

LINK zur Vorlage

Most: Wird es für die Zeit der Baumaßnahmen eine Umleitungsempfehlung für die Fußgänger geben, wenn die Brücke fehlt?
Tausendfreund: Hinweis wird gegeben, z. B. über die Tagesheimschulen zu gehen (Webseite).

Abstimmung: Zustimmung: Einstimmig

8. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

• Hr. Rückerl wird Leitung der Abteilung Umwelt übertragen
• Gebäude der Sparkasse in Großhesselohe wird nicht von der Gemeinde gekauft

9. Allgemeine Bekanntgaben

Hinweis auf Veranstaltung zum Thema Demenz im Bürgerhaus, Mittwoch, 10. Mai um 18.00 Uhr